#GenoDigitalJetzt: Genossenschaften fordern Modernisierung des Gesellschaftsrechts
Die Unternehmensform der Genossenschaft gilt als solide und sicher, aber auch als etwas träge und verstaubt. Dennoch setzen neben Traditionsgenossenschaften auch viele junge und dynamische Unternehmen auf diese Form des gemeinschaftlichen Wirtschaftens. Um die rechtlichen Rahmenbedingungen jetzt an die Entwicklungen und Erwartungen aus der zunehmenden Digitalisierung anzupassen, haben sich unter dem Dach des Social Entrepreneurship Netzwerks Deutschland (kurz SEND) zahlreiche Genossenschaften zusammengefunden, um den Gesetzgeber zu schnellen Anpassungen aufzurufen. Auch Prokon unterstützt die Forderungen der Petition #GenoDigitalJetzt.
Unter diesem Leitspruch fordert SEND von den politischen Entscheidungsträgern auf Bundesebene eine Modernisierung des Genossenschaftsrechts auf. Die gestartete Petition #GenoDigitalJetzt verlangt unter anderem die Schaffung einer rechtlichen Grundlage für digitale Genossenschaftsbeitritte, digitale Gründungen, Prüfungen und Eintragungen. Einfach gesagt arbeitet SEND mit seiner Initiative daran, das verstaubte Genossenschaftsmodell zukunftsfähig und attraktiv zu machen, die Bedürfnisse an einfache Prozesse abzudecken und somit jede Generation für ein genossenschaftliches Engagement zu begeistern.
Die konkreten Forderungen:
- Digitaler Genossenschaftsbeitritt
Aktuell kann ein Beitrittsantrag nur in Form eines unterschriebenen Papierausdrucks eingereicht werden, um rechtssicher Mitglied einer Genossenschaft werden zu können. In Zeiten, in denen nur 1/3 aller Haushalte einen Drucker besitzen und viele bspw. aus dem Online-Shopping oder -Banking die rein digitale Abwicklung von Prozessen gewohnt sind, stellt diese Vorgabe des Beitritts eine große Hürde dar. - Digitale Gründung, Prüfung und Eintragung
Auch beim Gründungsprozess gibt es im Vergleich zu anderen Gründungsformen große bürokratische Vorgaben, die sich einige Monate hinziehen können. Es soll eine Online-Gründung und Register-Anmeldung nach Vorbild der Regelungen für GmbHs durchgesetzt werden.
- Digitale und hybride Generalversammlungen
Digitale Generalversammlungen sind nur mit spezieller Satzungsregelung möglich. Hybride Generalversammlungen, die eine Kombination aus analoger und digitaler Teilnahme sind, sind nicht rechtssicher. Auch hier soll die Möglichkeiten vereinfacht werden. - Digitale Schwarmfinanzierung
Einbindung von Crowdfunding- und Croudinvesting-Plattformen soll ermöglicht werden. - Digitale Plattform-Genossenschaften
Hier sollen die Anwendbarkeit der Blockchain-Strategie im Genossenschaftsrecht und -wesen geprüft werden, Inkubations- und Akzelerationsprogramme in fünf Städten und Regionen als bundesweite Pilotprojekte gefördert werden, passende Finanzierungswerkzeuge geschaffen werden und öffentlichen Akteuren die Mitgliedschaft in einer Genossenschaft ermöglicht werden.
Die Prokon eG als größte deutsche Energiegenossenschaft unterstützt diese Forderungen. Die Beteiligung und Mitwirkung an einer Genossenschaft soll für jede Altersgruppe so einfach wie möglich gestaltet werden. Viele neue und durchaus jüngere Mitglieder wünschen sich eine digitalere Ausgestaltung der Möglichkeiten. Prozesse für Beitritt und Mitwirkung müssen künftig effizienter gestaltet werden, um die Bedürfnisse und dem stetigen Wandel gerecht zu werden. Prokon hat in den Corona-Jahren 2020 und 2021 aufgrund der Sonderregelungen bereits gute Erfahrungen mit der Durchführung von virtuellen Generalversammlungen gemacht. Zudem arbeitet Prokon intensiv an der Digitalisierung der Mitgliederverwaltung. Die digitalen Möglichkeiten sollen bei Prokon physische Generalversammlungen oder die persönliche Mitgliederbetreuung nicht ersetzen, aber die Beteiligungsmöglichkeiten für alle Mitglieder und Interessenten erweitern und verbessern. Die veralteten rechtlichen Vorgaben erschweren die Arbeit und Mitgliedergewinnung seit Jahren.
Mehr als 130 Genossenschaften haben die Petition bereits unterzeichnet und sorgen gemeinsam dafür, dass eine kooperative Wirtschaft durch die Attraktivitätssteigerung einer Genossenschaft vorangebracht wird.